{"id":7170,"date":"2013-11-11T14:33:39","date_gmt":"2013-11-11T13:33:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=7170"},"modified":"2013-11-12T13:30:04","modified_gmt":"2013-11-12T12:30:04","slug":"widerstand-gegen-bescheide-lohnt-sich","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/7170\/widerstand-gegen-bescheide-lohnt-sich\/","title":{"rendered":"Widerstand gegen Bescheide lohnt sich"},"content":{"rendered":"

\"Widerstand\"<\/a>Widerstand gegen Bescheide vom JobCenter kann sich lohnen<\/h3>\n

Das zeigt jedenfalls eine Statistik der Bundesregierung, die als Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Partei Die Linke im Bundestag erfolgte.<\/p>\n

Diese Statistik liegt aber scheinbar bisher nur der Frankfurter Rundschau vor. Dazu hat diese am Donnerstag einen Artikel ver\u00f6ffentlicht, der aber noch nicht ins Netz gestellt wurde. Ebenso wie die offizielle Antwort der Bundesregierung noch nicht als Drucksache des Deutschen Bundestages \u00f6ffentlich erh\u00e4ltlich ist.<\/p>\n

Widerstand und die Erfolgsaussichten<\/h4>\n

Da noch keine \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Dokumente verf\u00fcgbar sind, m\u00fcssen wir auf die allgemeine Berichterstattung im WorldWideWeb zugreifen.<\/p>\n

<\/p>\n

Zu diesen Zahlen hat das Internet-Portal FinanzNachrichten.de<\/em> einen Artikel<\/a> verfasst, den wir auszugsweise zitieren wollen:<\/p>\n

Jeder dritte Widerspruch und fast jede zweite Klage gegen Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter werden zugunsten der betroffenen Langzeitarbeitslosen entschieden. Das geht aus einer Antwort der amtierenden Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe) vorliegt.<\/p>\n

Nach diesen Daten wurden im vergangenen Jahr insgesamt 588.000 Widerspr\u00fcche gegen Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter bearbeitet. Etwas mehr als 208.000 Antr\u00e4gen wurde stattgegeben. Das entspricht aus Sicht der Langzeitarbeitslosen einer Erfolgsquote von 35,4 Prozent. Erledigte Klagen gegen Entscheidungen der Jobcenter gab es im vergangenen Jahr 115.000.<\/p>\n

[…]<\/p>\n

Von den rund 59.000 Widerspr\u00fcchen gegen Sanktionen wurden 22.000 oder 37,6 Prozent zugunsten der Betroffenen entschieden. Bei den rund 5.200 Klagen waren die Hartz-IV-Empf\u00e4nger in 43,9 Prozent aller F\u00e4lle erfolgreich.<\/p><\/blockquote>\n

Den Widerstand nicht aufgeben<\/h4>\n

Diese Zahlen belegen, dass es sich wirklich lohnt, den Widerstand gegen SGB\u00a0II-Bescheide nicht aufzugeben. Egal ob sich dabei um Leistungs-, K\u00fcrzungs- oder Einstellungsbescheide handelt. Insbesondere die hohe Erfolgsaussicht beim Vorgehen gegen Sanktionen sollte den Widerstandswillen Betroffener anspornen.<\/p>\n

Wer sich das selber nicht zutraut, kann gerne eine der von uns angebotenen Rechtsberatungen aufsuchen.<\/p>\n

Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
\nJohann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832)<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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