{"id":6622,"date":"2013-10-26T11:22:40","date_gmt":"2013-10-26T09:22:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=6622"},"modified":"2023-12-19T11:13:17","modified_gmt":"2023-12-19T10:13:17","slug":"nichtanwendbarkeit-heizspiegels","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/6622\/nichtanwendbarkeit-heizspiegels\/","title":{"rendered":"Nichtanwendbarkeit des Heizspiegels"},"content":{"rendered":"

\"Nichtanwendbarkeit\"<\/a>Nichtanwendbarkeit des bundesweiten Heizspiegels<\/h3>\n

Wie wir schon in unserem Beitrag Heizspiegel f\u00fcr das Jahr\u00a02013 ver\u00f6ffentlicht<\/a> berichteten, beginnt langsam aber sicher ein Umdenkprozess in der Sozialgerichtsbarkeit. Denn bisher wurde das BSG-Urteil zu der Anwendbarkeit des Heizspiegels von den meisten Sozialgerichten beachtet.<\/p>\n

Zudem wiesen wir bereits darauf hin, dass der individuelle Heizwert einer Wohnung einfach von zu vielen Faktoren abh\u00e4ngig ist, als das eine pauschalisierte Berechnung der tats\u00e4chlichen Heizkosten angebracht ist. Und somit zu einer Nichtanwendbarkeit des Heizspiegels f\u00fchren kann.<\/p>\n

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Nichtanwendbarkeit des Heizspiegels – Welche Faktoren f\u00fchren dazu?<\/h4>\n
    \n
  1. Die Wohnung hat eine Fl\u00e4che von unter 100 qm.<\/li>\n
  2. Die Wohnung wird mit Strom (Radiatoren oder Nachtspeicher\u00f6fen) beheizt.<\/li>\n
  3. Die Wohnung wird mit einzeln mit Erdgas beheizt.<\/li>\n
  4. Der energetische Bauzustand des Geb\u00e4udes (Isolation).<\/li>\n
  5. Die Wohngeschosslage.<\/li>\n
  6. Defekte oder alte Fenster.<\/li>\n
  7. Durch den Vermieter schlecht oder falsch gewartete Heizanlage.<\/li>\n
  8. Gesundheitliche Situation der Mieter<\/li>\n<\/ol>\n

    Wer mehr dazu erfahren m\u00f6chte, kann sich in eine weitere Pressemitteilung der co2-Online gGmbH einlesen. Hier sind weitere Kriterien zur Nichtanwendbarkeit des Heizspiegels angef\u00fchrt.<\/p>\n

    Nichtanwendbarkeit des Heizspiegels – Exemplarische Gerichtsbeschl\u00fcsse<\/h4>\n

    In dieser Pressemitteilung werden auch zwei beachtenswerte Gerichtsbeschl\u00fcsse<\/strong> zur Nichtanwendbarkeit des bundesweiten Heizspiegels angef\u00fchrt. Diese wollen wir der Einfachheit halber aus der Pressemitteilung zitieren:<\/p>\n

    Sozialgericht L\u00fcneburg, Beschluss vom 16.02.2010
    \nAZ:\u00a0S\u00a045\u00a0AS\u00a034\/10\u00a0ER<\/p>\n

    Neuer Beschluss schr\u00e4nkt Heizspiegel-Nutzung ein<\/h4>\n

    Die im Heizspiegel angegebenen Werte beziehen sich nur auf Geb\u00e4udefl\u00e4chen von mehr als 100\u00a0Quadratmetern. Mit dem Beschluss AZ:\u00a0S\u00a045\u00a0AS\u00a034\/10\u00a0ER hat das Sozialgericht L\u00fcneburg nun entschieden, dass der Heizspiegel nicht l\u00e4nger f\u00fcr Wohneinheiten bzw. Wohnungen, deren Fl\u00e4che 100\u00a0Quadratmeter unterschreiten und die gleichzeitig \u00fcber eigene Heizungsanlagen verf\u00fcgen, herangezogen werden kann. Als Folge dieses Beschlusses ist damit zu rechnen, dass Leistungsempf\u00e4nger gegen als zu hoch eingestufte Heizkosten einen Widerspruch einlegen werden.<\/p>\n

    Sozialgericht Stuttgart, Beschluss vom 22.06.2012
    \n    AZ:\u00a0S\u00a018\u00a0AS\u00a02968\/12\u00a0ER<\/a><\/p>\n

    Heizkostenermittlung mit Heizspiegel f\u00fcr Wohnung mit Gaseinzel\u00f6fen und Stromradiatoren unwirksam<\/h4>\n

    Sind sowohl im Heizspiegel einer Stadt als auch im bundesweiten Heizspiegel nur Daten \u00fcber zentral mit Erdgas beheizte Wohnraum ber\u00fccksichtigt, stellen diese Heizspiegel keine ausreichende Grundlage f\u00fcr die Ermittlung der Angemessenheit der Kosten f\u00fcr die Beheizung einer Wohnung mit Gaseinzel\u00f6fen und Stromradiatoren dar. Dies entschied das Sozialgericht Stuttgart und verpflichtete ein Jobcenter im Wege einer einstweiligen Anordnung vorl\u00e4ufig zur \u00dcbernahme der Heizkosten eines Leistungsempf\u00e4ngers.<\/p><\/blockquote>\n

    Das Volltexturteil finden interessierte Leser jeweils unter dem verlinkten Aktenzeichen.<\/p>\n

    Nichtanwendbarkeit des Heizspiegels in Essen<\/h4>\n

    Sollte das JobCenter Essen Leistungsberechtigten in Essen eine Kostensenkungsaufforderung zur Minderung der Heizkosten zustellen, so sollte folgenderma\u00dfen vorgegangen werden:<\/p>\n