{"id":6400,"date":"2013-10-21T18:59:13","date_gmt":"2013-10-21T16:59:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=6400"},"modified":"2022-03-17T09:45:46","modified_gmt":"2022-03-17T08:45:46","slug":"zeitreise-ist-straftatbestand","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/6400\/zeitreise-ist-straftatbestand\/","title":{"rendered":"Zeitreise – Ist das ein Straftatbestand?!?"},"content":{"rendered":"

\"Zeitreise\"<\/a>Zeitreise – Diese will ein SBG\u00a0II-Leistungsberechtigter veranstaltet haben<\/h3>\n

Ein kleiner Beitrag zur Erheiterung. Bei den vielen ernsten Dingen<\/em> mit denen sich ein SGB\u00a0II-Leistungsberechtigter im Alltag herumschlagen muss, vielleicht mal etwas anderes.<\/p>\n

Zeitreise – 2 Jahre vor der Geburt<\/h4>\n

Wie das 02elf Abendblatt berichtet, droht einem SGB\u00a0II-Leistungsberechtigten aus D\u00fcsseldorf \u00c4rger mit den Strafverfolgungsbeh\u00f6rden. Weil er angeblich eine Zeitreise unternommen hat.<\/p>\n

<\/p>\n

Auch Norbert Hermann von BO-Sozialberatung hat sich dieses Thema auch schon angenommen. Aus beiden Artikeln dazu wollen wir zitieren:<\/p>\n

Das Jobcenter D\u00fcsseldorf besteht in einem vor dem Sozialgericht D\u00fcsseldorf (S\u00a040 AS\u00a02814\/13) anh\u00e4ngigen Verfahren auf Strafanzeige wegen Zeitreisen.<\/p>\n

Das Jobcenter D\u00fcsseldorf fordert einen Hartz\u00a0IV Bezieher auf nachzuweisen, wie er seine Zeitreisen finanziert hat. Aus Scherz legte er der Beh\u00f6rde ein fingiertes Reisedokument vor, das einen Einreisestempel vor seiner Geburt zeigt. Er erkl\u00e4rte, dass er zu Zeitreisen f\u00e4hig sei.<\/p>\n

Im Verfahren vor dem Sozialgericht D\u00fcsseldorf will das Jobcenter nun wissen, wie der Hartz\u00a0IV Bezieher die Reisen finanziert hat. Die Beh\u00f6rde verlangt dar\u00fcber hinaus vom Richter am Sozialgericht D\u00fcsseldorf, ein Strafverfahren gegen den Hartz\u00a0IV Bezieher einzuleiten.<\/p>\n

Begr\u00fcndung: Der Hartz\u00a0IV Bezieher hat die Beh\u00f6rde nicht \u00fcber die Zeitreisen informiert.<\/p>\n

Der 1972 geborene Kl\u00e4ger legte der Beh\u00f6rde eine Kopie eines offensichtlich unter Fotomontage gefertigten Reisedokuments vor. In diesem Pass sind Einreisestempel verschiedener L\u00e4nder zu sehen. Ein Zollstempel weist ein Einreisedatum 1970 auf, das ein Datum zwei Jahre vor seiner Geburt zeigt. Der Kl\u00e4ger war also zwei Jahre vor seiner eigenen Geburt in Hahn eingereist.<\/p>\n

Das Jobcenter D\u00fcsseldorf will jetzt wissen, wie der Kl\u00e4ger die Aufenthalte vor seiner Geburt finanziert hat.<\/p><\/blockquote>\n

Zeitreise – Schilda l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen!<\/h4>\n

Andere Worte finden wir dazu nicht mehr! Hier wird die ohnehin \u00fcberlastete Sozialgerichtsbarkeit durch die Anstrengungen des JobCenters D\u00fcsseldorf vollkommen unn\u00f6tigerweise zus\u00e4tzlich belastet. Dort im Amt scheint wohl der Amtsschimmel gewaltig zu wiehern.<\/p>\n

Zeitreise – Ein Fall f\u00fcr Erreichbarkeitsanordnung?<\/h4>\n

Anscheinend ja. Denn die durch die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit erlassene Erreichbarkeitsanordnung<\/a> scheint dieses so vorzusehen. Zumindest begr\u00fcndet das JobCenter D\u00fcsseldorf die Klage damit.<\/p>\n

Zitat aus dieser Erreichbarkeitsanordnung, die leider auch f\u00fcr SGB\u00a0II-Leistungsberechtigte anzuwenden ist:<\/p>\n

\u00a7\u00a02 Aufenthalt innerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs
\nDer Arbeitslose kann sich vor\u00fcbergehend auch von seinem Wohnsitz oder gew\u00f6hnlichen Aufenthalt entfernen, wenn<\/p>\n

    \n
  1. er dem Arbeitsamt rechtzeitig seine Anschrift f\u00fcr die Dauer der Abwesenheit mitgeteilt hat,<\/li>\n
  2. er auch an seinem vor\u00fcbergehenden Aufenthaltsort die\u00a0 Voraussetzungen des \u00a7\u00a01 Abs.\u00a01 erf\u00fcllen kann und<\/li>\n
  3. er sich im Nahbereich des Arbeitsamtes aufh\u00e4lt.<\/li>\n<\/ol>\n

    Zum Nahbereich geh\u00f6ren alle Orte in der Umgebung des Arbeitsam\u00adtes, von denen aus der Arbeitslose erforderlichenfalls in der Lage w\u00e4re, das Arbeitsamt t\u00e4glich ohne unzumutbaren Aufwand zu erreichen.<\/p><\/blockquote>\n

    Humor im JobCenter D\u00fcsseldorf?
    \nFehlanzeige!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Zeitreise – Diese will ein SBG\u00a0II-Leistungsberechtigter veranstaltet haben Ein kleiner Beitrag zur Erheiterung. Bei den vielen ernsten Dingen mit denen sich ein SGB\u00a0II-Leistungsberechtigter im Alltag herumschlagen muss, vielleicht mal etwas anderes. Zeitreise – 2 Jahre vor der Geburt Wie das 02elf Abendblatt berichtet, droht einem SGB\u00a0II-Leistungsberechtigten aus D\u00fcsseldorf \u00c4rger mit… Weiterlesen → <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[10],"tags":[62,42,170,66,85],"class_list":["post-6400","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-medien","tag-bedarfsgemeinschaft","tag-bundesagentur-fur-arbeit","tag-leistungsberechtigte","tag-nrw","tag-sgb-ii"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6400","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6400"}],"version-history":[{"count":23,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6400\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11675,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6400\/revisions\/11675"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6400"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6400"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6400"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}