Es h\u00e4ufen sich die Presseberichte \u00fcber\u00a0Pannen<\/em> bei der vergangenen Wahl zum neuen Bundestag in Essen derart, dass das einiges Kopfzerbrechen verursacht. Denn so wie sich die Lage momentan abzeichnet, k\u00f6nnte es sein, dass nicht alle Ergebnisse aus den Wahlkreisen korrekt sind.<\/p>\n <\/p>\n Besonders peinlich f\u00fcr die Stadt Essen, ist die Tatsache, dass bereits am Montag 26\u00a0S\u00e4cke mit Stimmzetteln in einem Aufzug der Universit\u00e4t Duisburg-Essen gefunden wurden. Angeblich handelte es sich nach den Aussagen der Stadtverwaltung um bereits ausgez\u00e4hlte Stimmzettel, die lediglich nicht ins Wahlamt gebracht wurden. Auch die Staatsanwaltschaft sieht keinen Anlass f\u00fcr strafrechtliche Ermittlungen. Dabei ist es besonders pikant, dass es sich bei den aufgefunden Stimmzetteln anscheinend um Briefwahlstimmen handelt.<\/p>\n Dennoch ist die Frage berechtigt, wie es zu solch einem Vorfall kommen kann. Auch interessant ist es zu wissen, was mit den S\u00e4cken passierte, nachdem sie dann endg\u00fcltig ins Wahlamt verbracht wurden. Im vergangenen Wochenende wurde eine Neuausz\u00e4hlung der Stimmen im Wahlbezirk 120 durchgef\u00fchrt. Im Vorfeld konnte man nirgendwo in der Mainstreampresse entnehmen, ob in diesen S\u00e4cken auch Briefwahlstimmen aus dem betroffen Wahlkreis enthalten waren. Zudem gibt es keinerlei Informationen dar\u00fcber, wie viele Stimmzettel sich nun tats\u00e4chlich in den 26\u00a0S\u00e4cken befunden haben.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus \u00f6ffnete das Wahllokal in der Adelkampschule eine knappe halbe Stunde zu sp\u00e4t. Dabei soll es zu tumultartigen Szenen gekommen sein, bei denen einige ver\u00e4rgerte W\u00e4hler ihre Stimmzettel vor lauter Wut zerrissen haben. Jetzt kann man der Meinung sein, dass sie selber schuld daran sind. Nur nachvollziehbar ist diese Handlungsweise alle Male.<\/p>\n Jedenfalls ist der Bundeswahlleiter \u00fcber diese Vorg\u00e4nge informiert. Im Zweifelsfall w\u00e4re er berechtigt, f\u00fcr diesen Wahlbezirk eine Neuwahl anzuordnen. Es ist bei unserer Spezialdemokratie aber nicht davon auszugehen, dass das der Fall sein wird. Dar\u00fcber hinaus gibt es Anzeichen daf\u00fcr, dass in Essen nicht alle berechtigten W\u00e4hler \u00fcberhaupt Wahlbenachrichtigungen bekamen. Unserer Redaktion sind drei F\u00e4lle bekannt geworden. Das ist an sich schon Skandal genug, dass Wahlberechtigte erst im Wahllokal ihr demokratisches Grundrecht einfordern m\u00fcssen.<\/p>\n Aber solche Zust\u00e4nde sind vielen Betroffenen des SGB II-Leistungsbezuges ja vom Stadtamt 56 (JobCenter) her nur zu gut bekannt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ging es bei der Wahl in Essen zum neuen Bundestag wirklich mit rechten Dingen zu und ist ihre Stimme mit dabei? Es h\u00e4ufen sich die Presseberichte \u00fcber\u00a0Pannen bei der vergangenen Wahl zum neuen Bundestag in Essen derart, dass das einiges Kopfzerbrechen verursacht. Denn so wie sich die Lage momentan abzeichnet,… Weiterlesen