{"id":5769,"date":"2013-09-18T16:27:28","date_gmt":"2013-09-18T14:27:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=5769"},"modified":"2013-12-05T14:47:13","modified_gmt":"2013-12-05T13:47:13","slug":"anspruch-auf-mehrbedarf-bei-krankhaften-untergewicht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/5769\/anspruch-auf-mehrbedarf-bei-krankhaften-untergewicht\/","title":{"rendered":"Anspruch auf Mehrbedarf bei krankhaften Untergewicht"},"content":{"rendered":"

\"MehrbedarfII\"<\/a>SGB II-Leistungsbeziehern kann bei krankhaftem Untergewicht ein Mehrbedarf zustehen<\/h3>\n

Bei krankhaftem Untergewicht kann ein Mehrbedarf f\u00fcr kostenaufwendige Ern\u00e4hrung beim JobCenter geltend gemacht werden. So urteilte das Sozialgericht Gie\u00dfen unter dem Aktenzeichen 22 AS 866\/11 WA und traf damit eine richtungweisende Entscheidung.<\/p>\n

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Aufgrund einer\u00a0pulmonalen Kachexie hatte ein Mann, der aus einer Gemeinde im Wetterau-Kreis stammt, Mehrbedarf beantragt. Das zust\u00e4ndige JobCenter versagte den beantragten Mehrbedarf jedoch. Und dies, obwohl dem JobCenter ein entsprechendes Attest zu dieser Erkrankung des 56-j\u00e4hrigen Mannes von seinem Hausarzt vorlag. Bei einer K\u00f6rpergr\u00f6\u00dfe von 184 cm wog dieser nur noch 55 kg. Das JobCenter begr\u00fcndete seine Ablehnung damit, dieses sei \u00fcberhaupt keine Erkrankung. Zumindest falle diese nicht unter die Erkrankungen, die einen Mehrbedarf f\u00fcr kostenaufwendige Ern\u00e4hrung rechtfertigen w\u00fcrde. Zudem st\u00fctze sich die Beh\u00f6rde dabei auf einen Satz aus einem bestehenden\u00a0amts\u00e4rztlichen Gutachten<\/em>.<\/p>\n

Zur Erkl\u00e4rung: Bei der pulmonalen Kachexie handelt es sich um eine Erkrankung, die eine schwere Form der Abmagerung mit Auswirkungen auf die Lungenleistung ist. Um gegen diese Krankheit erfolgreich angehen zu k\u00f6nnen, sind die daran Erkrankten auf eine besonders kalorienreiche Ern\u00e4hrung angewiesen. Was einen zus\u00e4tzlichen Kostenfaktor bedeutet.<\/p>\n

Im Gegensatz zu der Auffassung des JobCenters kam die Kammer des SG Gie\u00dfen zu der Entscheidung, da\u00df es sich im vorliegenden Fall sehr wohl um eine Krankheit handelt. Und somit ein Mehrbedarf f\u00fcr kostenaufwendige Ern\u00e4hrung gerechtfertigt ist. Denn nur so lie\u00dfe sich nach der Ansicht des SG Gie\u00dfen ein Fortschreiten der Krankheit verhindern. Es verwies hierbei auf eine Empfehlung des\u00a0Deutschen Vereins f\u00fcr \u00f6ffentliche und private F\u00fcrsorge<\/em> zur Gew\u00e4hrung von Krankenkostenzulagen in der Sozialhilfe. Danach k\u00f6nne bei einem Body-Mass-Index (BMI) von unter 18,5 und fortschreitenden Gewichtsverlust als Folge einer Erkrankung regelm\u00e4\u00dfig von einem erh\u00f6hten Ern\u00e4hrungsbedarf ausgegangen werden.<\/p>\n

Der BMI des Mannes lag aktuell bei 16,2 und der Kl\u00e4ger hatte innerhalb von vier Monaten 5 kg abgenommen. Somit sein nach der Beurteilung des Sozialgerichtes alle Kriterien f\u00fcr die Gew\u00e4hrung eines Mehrbedarfes f\u00fcr kostenaufwendige Ern\u00e4hrung erf\u00fcllt. Das JobCenter muss nunmehr ermitteln, in welcher H\u00f6he Mehrkosten zu gew\u00e4hren sind.<\/p>\n

Leider legte das Gericht keinen konkreten Satz fest, sondern delegierte die Zust\u00e4ndigkeit an das JobCenter. Dennoch hat dieses Urteil unserer Einsch\u00e4tzung nach richtungweisenden Charakter. Sollte es hier in Essen Betroffene geben, so werden diese gebeten, sich an eine unserer Rechtsberatungen zu wenden. Die mit uns kooperierenden Fachanw\u00e4lte f\u00fcr Sozialrecht k\u00f6nnen ihnen ggf. von dort aus helfen.<\/p>\n

Das Urteil im Volltext finden interessierte Leser hier:
\nKrankhaftes Untergewicht kann zu Mehrbedarf f\u00fchren<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

SGB II-Leistungsbeziehern kann bei krankhaftem Untergewicht ein Mehrbedarf zustehen Bei krankhaftem Untergewicht kann ein Mehrbedarf f\u00fcr kostenaufwendige Ern\u00e4hrung beim JobCenter geltend gemacht werden. So urteilte das Sozialgericht Gie\u00dfen unter dem Aktenzeichen 22 AS 866\/11 WA und traf damit eine richtungweisende Entscheidung.<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[182],"tags":[25,144,160],"class_list":["post-5769","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-beachtenswerte-gerichtsurteile","tag-jobcenter","tag-mehrbedarf","tag-sozialgericht"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5769","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5769"}],"version-history":[{"count":7,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5769\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8264,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5769\/revisions\/8264"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5769"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5769"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5769"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}