Am Samstag, 19. Mai, f\u00e4hrt ein Bus des Essener Blockupy B\u00fcndnisses nach Frankfurt a.M. Es sind noch Pl\u00e4tze frei.<\/p>\n
Abfahrt in Essen: 7:30 Uhr am Hbf. (p\u00fcnktlich!)
\nAnkunft zur\u00fcck in Essen: ca. 20:30 Uhr<\/p>\n
Ticket 10 Euro f\u00fcr Hin- und R\u00fcckfahrt,\u00a0 bei Bedarf k\u00f6nnen auch kostenlose Sozialtickets ausgegeben werden.<\/p>\n
<\/p>\n
Pressemitteilung Blockupy Frankfurt vom 14. Mai 2012<\/p>\n
Das Blockupy-B\u00fcndnis hat vor Gericht einen Teilerfolg errungen: Wie aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Frankfurt hervorgeht, hat das Gericht das von der Stadt verf\u00fcgte Verbot der Blockupy-Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der „Rave against the Troika“ des Jugendb\u00fcndnisses am Mittwochabend kann stattfinden, ebenso die f\u00fcr Mittwochmittag geplante Kundgebung vor der Europ\u00e4ischen Zentralbank aus Anlass der EZB-Ratssitzung. Alle anderen Blockupy-Veranstaltungen sollen verboten bleiben.<\/p>\n
Das Blockupy-B\u00fcndnis k\u00fcndigte am Montagabend an, beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einzulegen. „Wenn man die Beschl\u00fcsse des Gerichts liest, stellt man fest, dass sich das Gericht allein auf die Aussagen und Gefahrenprognosen von Stadt und Polizei bezieht. Die Bedeutung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit wird \u2013 anders als die Grundrechte der Berufsfreiheit und des Eigentums \u2013 nicht gew\u00fcrdigt“, stellte Blockupy-Sprecher Martin Behrsing fest.<\/p>\n
„Zwar hat das Gericht dem Versuch, in Frankfurt jeglichen demokratischen Protest zu verhindern und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vollkommen auszuhebeln, einen Riegel vorgeschoben“, erg\u00e4nzte Roland S\u00fc\u00df von Blockupy. „Wir wollen aber nicht allein bei der Demonstration am Samstag, sondern an allen Aktionstagen unsere Kritik an der europaweiten Verarmungspolitik mit vielf\u00e4ltigen Aktionen und einem tollen Programm dort in die \u00d6ffentlichkeit tragen, wo sie auch wahrgenommen wird.“ Von dem Verbot betroffen sind zahlreiche Kundgebungen, Asambleas, Versammlungen und Mahnwachen mit einem umfangreichen k\u00fcnstlerischen und politischen Programm, zu dem insgesamt mehr als 70 Podiumsdiskussionen, Workshops, Lesungen Ausstellungen und Konzerten \u2013 unter anderem des Liedermachers Konstantin Wecker \u2013 geh\u00f6ren.<\/p>\n
Vom Gericht best\u00e4tigt wurde auch die von der Stadt angeordnete R\u00e4umung des Occupy-Camps w\u00e4hrend der Aktionstage. Das Blockupy-B\u00fcndnis rief erneut alle Frankfurterinnen und Frankfurter auf, sich ab Dienstagabend ins Camp zu begeben und den passiven Widerstand der Occupy-Aktiven gegen eine m\u00f6gliche R\u00e4umung durch die Polizei zu unterst\u00fctzen. Blockupy-Sprecher Christoph Kleine: „Und wir rufen alle Protestteilnehmer auf, sich am Donnerstag um 12 Uhr auf dem Paulsplatz der Kundgebung des Komitees f\u00fcr Grundrechte und Demokratie f\u00fcr das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit anzuschlie\u00dfen.“<\/p>\n
Das Demoverbot ist gerichtlich aufgehoben Am Samstag, 19. Mai, f\u00e4hrt ein Bus des Essener Blockupy B\u00fcndnisses nach Frankfurt a.M. Es sind noch Pl\u00e4tze frei. Abfahrt in Essen: 7:30 Uhr am Hbf. (p\u00fcnktlich!) Ankunft zur\u00fcck in Essen: ca. 20:30 Uhr Ticket 10 Euro f\u00fcr Hin- und R\u00fcckfahrt,\u00a0 bei Bedarf k\u00f6nnen auch… Weiterlesen