{"id":10632,"date":"2015-05-23T11:41:21","date_gmt":"2015-05-23T09:41:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=10632"},"modified":"2016-01-04T13:18:18","modified_gmt":"2016-01-04T12:18:18","slug":"alles-hoert-auf-mein-kommando-diesmal-nicht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/10632\/alles-hoert-auf-mein-kommando-diesmal-nicht\/","title":{"rendered":"Alles h\u00f6rt auf mein Kommando – Diesmal nicht"},"content":{"rendered":"

\"alles\"<\/a>Alles h\u00f6rt auf mein Kommando trifft diesmal wohl nicht zu!<\/h3>\n

Angela Merkel hat ja normalerweise den absoluten F\u00fchrungsanspruch und als Bundeskanzlerin die sog. Richtlinienkompetenz<\/a>, mit der sie alles „vorgeben“ kann.<\/p>\n

Nur diesmal sieht es danach aus, als wenn sie nicht alles auf eine Karte setzt und ihr ber\u00fchmt-ber\u00fcchtigtes „Machtwort“ spricht.<\/p>\n

Denn nach \u00fcbereinstimmenden Pressemeldung ist die Rechtsvereinfachung im SGB II (eigentlich Rechtsversch\u00e4rfung) vorl\u00e4ufig auf Eis gelegt worden. Wie war das mit dem Spruch „Alles f\u00fcr die Katz?!?“.<\/p>\n

<\/p>\n

Alles nur hei\u00dfer Brei<\/h4>\n

Nachdem jahrelang um eine Versch\u00e4rfung innerhalb des SGB II hinter verschlossenen T\u00fcren in einer Art Geheimdiplomatie gerungen wurde, steht die Versch\u00e4rfung nun zumindest vorl\u00e4ufig vor dem Aus. Denn die Koalition\u00e4re konnten sich nicht mit den L\u00e4ndern und der BA auf eine gemeinsame Linie einigen. Ja selbst innerhalb der Koalition ist nahezu alles ungekl\u00e4rt und es herrscht Uneinigkeit.<\/p>\n

Hierzu nun ein Artikel<\/span> von polenum.de:<\/p>\n

Regierung legt Hartz-IV-Reform auf Eis<\/strong><\/span><\/p>\n

Ver\u00f6ffentlicht am 22. Mai 2015 von Andreas Heegt<\/p>\n

Die Bundesregierung hat die geplante Hartz-IV-Reform vorerst gestoppt und auf Eis gelegt. Wie \u201cBild\u201d und B.Z. (Freitag) berichten, konnten sich Bund und L\u00e4nder bislang nicht einigen, wie Regeln und Strafen f\u00fcr Hartz-IV-Empf\u00e4nger vereinfacht werden sollen. Vor allem aus der CSU gebe es gro\u00dfe Vorbehalte gegen die Vorschl\u00e4ge von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), hie\u00df es.<\/p>\n

Von den insgesamt 120 \u00c4nderungsvorschl\u00e4gen seien gerade einmal zw\u00f6lf konsensf\u00e4hig, schreiben \u201cBild\u201d und B.Z. unter Berufung auf informierte Kreise. Bei der Reform soll unter anderem ge\u00e4ndert werden, dass s\u00e4umigen Hartz-Beziehern die Leistung k\u00fcnftig nicht mehr anteilig, sondern pauschal beispielsweise um 50 Euro oder 100 Euro gek\u00fcrzt werden kann. Der Widerstand der CSU richte sich vor allem gegen die geplante Entsch\u00e4rfung der Sanktionen f\u00fcr junge Hartz-Bezieher. \u201cDas ist alles auf Eis gelegt\u201d, zitieren \u201cBild\u201d und B.Z. eine mit den Vorg\u00e4ngen vertraute Person in der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA). Im Bundesarbeitsministerium hofft man dennoch auf eine Einigung. Eine Sprecherin von Nahles teilte auf Anfrage von \u201cBild\u201d und B.Z. mit: \u201cDas Thema steht bei uns weiter auf der Agenda.\u201d (dts Nachrichtenagentur)<\/p><\/blockquote>\n

Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei!<\/h4>\n

Mit diesem Spruch kann man das politische Kasperletheater beschreiben, das um die Rechtsversch\u00e4rfung innerhalb des SGB II veranstaltet wurde. Zum Gl\u00fcck f\u00fcr alle Leistungsberechtigten ist sie nun zumindest vorl\u00e4ufig erst einmal vom Tisch. Denn mit ihr w\u00e4re vieles an Einzelfallgerechtigkeit wieder abgeschafft worden, was die Sozialgerichte durch ihre Rechtsprechung eingef\u00fchrt haben!<\/p>\n

Nur muss man wachsam bleiben, denn wie das BAMS mitteilt, steht das Thema bei ihm weiter auf der Priorit\u00e4tenliste. Man darf gespannt sein, was da so alles an politischem Schmierentheater noch auf die Gemeinschaft der Leistungsberechtigten zukommt.<\/p>\n

In einer kleinen Rolle mu\u00df man ein gro\u00dfer K\u00fcnstler sein, um gesehen zu werden.<\/strong><\/span><\/p>\n

August Strindberg (1849 – 1912), schwedischer Dramatiker<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Alles h\u00f6rt auf mein Kommando trifft diesmal wohl nicht zu! Angela Merkel hat ja normalerweise den absoluten F\u00fchrungsanspruch und als Bundeskanzlerin die sog. Richtlinienkompetenz, mit der sie alles „vorgeben“ kann. Nur diesmal sieht es danach aus, als wenn sie nicht alles auf eine Karte setzt und ihr ber\u00fchmt-ber\u00fcchtigtes „Machtwort“ spricht…. Weiterlesen → <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[164,161,62,42,118,20,25,98,63,49,110,97,85,83,160,61],"class_list":["post-10632","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-juristisches","tag-arge","tag-armut","tag-bedarfsgemeinschaft","tag-bundesagentur-fur-arbeit","tag-diskriminierung","tag-hartz-iv","tag-jobcenter","tag-klage","tag-optionskommune","tag-sanktionen","tag-sanktionspolitik","tag-sanktionspraxis","tag-sgb-ii","tag-soziales","tag-sozialgericht","tag-stadt-essen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10632","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10632"}],"version-history":[{"count":9,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10632\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10861,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10632\/revisions\/10861"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10632"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10632"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10632"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}