{"id":10367,"date":"2015-04-17T03:28:57","date_gmt":"2015-04-17T01:28:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=10367"},"modified":"2015-04-17T03:28:57","modified_gmt":"2015-04-17T01:28:57","slug":"bewerbungen-zumutbare-woechentliche-anzahl","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/10367\/bewerbungen-zumutbare-woechentliche-anzahl\/","title":{"rendered":"Bewerbungen – zumutbare w\u00f6chentliche Anzahl"},"content":{"rendered":"

\"BewerbungenII\"<\/a>Bewerbungen aus EGV – Was ist zumutbar?<\/h3>\n

Wie viele Bewerbungen pro Woche sind einem Leistungsberechtigten zumutbar? Diese Rechtsfrage besch\u00e4ftigte die Sozialgerichtsbarkeit immer wieder. Nunmehr kann man aber fast schon von einer verfestigten Rechtssprechung reden, denn auch das LSG Rheinland-Pfalz hat sich nun der Rechtsauffassung des BSG aus dem Jahr 2007 angeschlossen, wonach zwei Bewerbungen w\u00f6chentlich einem Leistungsberechtigten grunds\u00e4tzlich zuzumuten sind. Damit kann dieser Fakt auch rechtssicher in eine EGV und ggfs. in den sie ersetzenden Verwaltungsakt aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang stellt sich aber direkt die n\u00e4chste Frage. Was ist z.B. mit drei Bewerbungen w\u00f6chentlich, die in einer EGV festgehalten sind? Hier sind wir gespannt, wie sich die bundesweite Rechtssprechung dazu entwickeln wird.<\/p>\n

<\/p>\n

Bewerbungen – Das Urteil<\/h4>\n

Zur Erkl\u00e4rung greifen wir auf einen Bericht<\/a> von n-tv.de zur\u00fcck, der den Sachverhalt, die Fallkonstellation und die Entscheidungsgr\u00fcnde zu der Zumutbarkeit von zwei Bewerbungen w\u00f6chentlich in verst\u00e4ndlichen Worten schildert:<\/p>\n

Die in einer Eingliederungsvereinbarung geregelte Pflicht zur Vornahme von zwei Bewerbungen pro Woche sind einem Arbeitslosen grunds\u00e4tzlich zuzumuten. Eine Minderung des Arbeitslosengeldes II wegen eines Versto\u00dfes gegen die Eingliederungsvereinbarung (Sanktion) ist nur dann nicht rechtm\u00e4\u00dfig, wenn der Arbeitslose nachweisen kann, dass er seiner Pflicht nicht nachkommen konnte, weil nicht genug Stellenangebote vorhanden waren. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz entschieden (L 3 AS 505\/13).<\/p>\n

In dem verhandelten Fall war der 1956 geborene sp\u00e4tere Kl\u00e4ger vor seiner Arbeitslosigkeit als Versandarbeiter, Lkw-Fahrer, Taxifahrer sowie im Bereich Reisevermittlung t\u00e4tig und erhielt vom zust\u00e4ndigen Jobcenter Arbeitslosengeld II. Er hatte sich in einer Eingliederungsvereinbarung zu mindestens zwei Bewerbungsbem\u00fchungen pro Woche verpflichtet, davon mindestens eine Bewerbung auf ein konkretes Stellenangebot. Das Jobcenter hat die gew\u00e4hrten Leistungen um 30 Prozent des ansonsten zu gew\u00e4hrenden Regelbedarfs f\u00fcr den Mann gemindert, weil aus seiner Sicht nicht gen\u00fcgend Bewerbungen durchgef\u00fchrt wurden.<\/p>\n

Der Arbeitslose machte mit seiner Klage daraufhin geltend, dass es nicht genug Stellenangebote gegeben h\u00e4tte und er aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden zu mehr Bewerbungen nicht in der Lage gewesen. Au\u00dferdem h\u00e4tte er seine kranke Mutter pflegen m\u00fcssen.<\/p>\n

Ohne Erfolg. Der Argumentation des Arbeitslosen sind weder das Sozialgericht Koblenz noch das Landessozialgericht gefolgt. Demnach h\u00e4tten die eingeholten \u00e4rztlichen Befundberichte keine wesentlichen gesundheitlichen Einschr\u00e4nkungen ergeben. Es sei auch nicht nachgewiesen, dass die Pflege der Mutter zwei Bewerbungen pro Woche ausgeschlossen habe. Auch habe der Mann nicht beweisen k\u00f6nnen, dass ihm wegen fehlender Stellenangebote nicht mehr Bewerbungen m\u00f6glich waren, begr\u00fcndete das Gericht sein Urteil.<\/p><\/blockquote>\n

Bewerbungen – Weitere Fragen<\/h4>\n

Weitere Fragen zu dem Kapitel Anzahl der Bewerbungen in einer EGV k\u00f6nnen gerne unsere offenen und kostenfreien Rechtsberatungen beantworten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bewerbungen aus EGV – Was ist zumutbar? Wie viele Bewerbungen pro Woche sind einem Leistungsberechtigten zumutbar? Diese Rechtsfrage besch\u00e4ftigte die Sozialgerichtsbarkeit immer wieder. Nunmehr kann man aber fast schon von einer verfestigten Rechtssprechung reden, denn auch das LSG Rheinland-Pfalz hat sich nun der Rechtsauffassung des BSG aus dem Jahr 2007 angeschlossen,… Weiterlesen → <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[182],"tags":[212,167,42,165,118,171,20,25,98,100,63,35,49,110,97,85,83,160],"class_list":["post-10367","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-beachtenswerte-gerichtsurteile","tag-ausbeutung","tag-beratungspflicht","tag-bundesagentur-fur-arbeit","tag-bundessozialgericht","tag-diskriminierung","tag-eckregelsaetze","tag-hartz-iv","tag-jobcenter","tag-klage","tag-landessozialgericht","tag-optionskommune","tag-rechtsberatung","tag-sanktionen","tag-sanktionspolitik","tag-sanktionspraxis","tag-sgb-ii","tag-soziales","tag-sozialgericht"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10367","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10367"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10367\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10369,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10367\/revisions\/10369"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10367"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10367"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}